Checklisten und Leitfäden

Checkliste für Musterverträge

Bei der Einspeisung von Biomethan ins Gasnetz und bei der Vermarktung von erneuerbaren Gasen sind verschiedenste rechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Insbesondere angehende Produzent:innen brauchen fundierte Informationen, um ihre Projekte zu realisieren und so mehr Biomethan in den Markt zu bringen.

Vor diesem Hintergrund hat die Servicestelle gemäß Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz die Aufgabe, Kriterien für Musterverträge aufzubereiten. Diese sollen Produzenten Hilfestellung für ihre Verträge über die Abnahme der erneuerbaren Gase mit den Versorgern sowie mit den Anbietern von Finanzdienstleistungen bieten.

Die Servicestelle hat in Zusammenarbeit mit Marktteilnehmern eine aktuelle Checkliste relevanter Kriterien für Musterverträge zur Biomethan-Einspeisung erarbeitet. Darin werden Regelungsgegenstände und Standardlösungen für den Netzanschluss und den Netzzugang von Biomethananlagen zusammengefasst. Darüber hinaus wird auf die Lieferung von Biomethan und Herkunftsnachweisen eingegangen. Die Checkliste ist als Vorschlag und Arbeitsgrundlage gedacht. In konkreten Verträgen müssen einzelne Punkte selbstverständlich an die jeweiligen Anforderungen und Ziele angepasst werden.

Leitfaden für Anlagengenehmigungen

Erneuerbares Gas ist ein wichtiger Baustein im Energiesystem der Zukunft. Für die Erlangung der erforderlichen Anlagengenehmigung sind jedoch oft komplexe Verfahren zu durchlaufen. Angehende Produzent:innen von Biomethan brauchen hierbei oft Unterstützung.

Als Service für Produzent:innen hat die Servicestelle einen Praxisleitfaden erstellt, der einen profunden Überblick über die rechtlichen Eckpunkte des behördlichen Anlagengenehmigungsverfahrens gibt. Die Publikation dient als Orientierungshilfe für Unternehmer:innen, die die Errichtung von Anlagen beabsichtigen. Dabei liegt der Fokus auf den anlagenrechtlichen Aspekten der Gewerbeordnung sowie des Bundes-Abfallwirtschaftsgesetzes.

Im Praxisleitfaden wird aus Sicht angehender Betreiber:innen auf die Charakteristik der geplanten Anlage (Kapazitäten, Input-Material) sowie auf Behandlungsprozesse und Erzeugnisse eingegangen. Zudem wird erörtert, wann eine Anlagengenehmigung benötigt wird und welche konkreten Schritte hierfür durchlaufen werden. In übersichtlicher Weise werden Behördenzuständigkeiten und anwendbares Recht, die Verfahrensarten, notwendige Antragsunterlagen, Parteien und Abläufe beschrieben.